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Mehr Profil, mehr Ecken und Kanten
Vom Schärfen des eigenen Profils, von Positionsbestimmung und dergleichen war im Nachgang zu den Kommunalwahlen in Bayern derzeit recht häufig die Rede. Und CSU-Parteichef Erwin Huber kündigte im Blick auf die im Herbst anstehende Landtagswahl einen „deutlichen, klaren, mit Ecken und Kanten versehenen Wahlkampf“ an. Markige Worte, deren Widerhall im Handeln derer, die sie ausgesprochen haben, man allerdings oft vergeblich sucht. So sieht etwa der von der CSU-Führung nun in Sachen Raucherschutz eingeschlagene Kurs ganz und gar nicht nach Schärfung des Profils oder Wahlkampf mit Ecken und Kanten aus, sondern eher nach – gleichermaßen populistischem wie hilflosem – Herumeiern. Es mag sein, dass man damit den einen oder anderen Stammwähler zurückgewinnt, aber ein Grundproblem, das sich auch bei dieser Wahl wieder gezeigt hat, wird damit nicht ausgeräumt oder zumindest bekämpft, sondern eher noch verstärkt: die kontinuierlich sinkende Wahlbeteiligung.
Diese ist Ausfluss einer immer weiter um sich greifenden Politikverdrossenheit, die unter anderem gespeist wird aus dem Eindruck der Ohnmacht gegenüber dem Politikapparat, aus dem Eindruck mangelnder Glaubwürdigkeit von Politik und Politikern und aus dem Eindruck, dass es letztlich nicht um Inhalte geht, sondern nur um Macht – man brauchte in den letzten Wochen nur nach Hessen zu blicken. Es geht offensichtlich immer weniger darum, Grundsätze, von denen man selbst überzeugt ist und nach denen man auch selbst zu leben versucht, zu vertreten, um auch andere dafür zu gewinnen, ja sie davon zu überzeugen. Vielmehr geht es darum, das eigene Fähnchen möglichst gut in den Wind der wechselnden Umfragewerte zu halten.
Das eigene Profil, die Ecken und Kanten werden nach und nach abgeschliffen und allenfalls noch rhetorisch hochgehalten. Damit aber macht es die sogenannte Mitte anderen leicht, Profil zu gewinnen und Punkte zu sammeln: denen von ganz rechts und links außen.
Diese ist Ausfluss einer immer weiter um sich greifenden Politikverdrossenheit, die unter anderem gespeist wird aus dem Eindruck der Ohnmacht gegenüber dem Politikapparat, aus dem Eindruck mangelnder Glaubwürdigkeit von Politik und Politikern und aus dem Eindruck, dass es letztlich nicht um Inhalte geht, sondern nur um Macht – man brauchte in den letzten Wochen nur nach Hessen zu blicken. Es geht offensichtlich immer weniger darum, Grundsätze, von denen man selbst überzeugt ist und nach denen man auch selbst zu leben versucht, zu vertreten, um auch andere dafür zu gewinnen, ja sie davon zu überzeugen. Vielmehr geht es darum, das eigene Fähnchen möglichst gut in den Wind der wechselnden Umfragewerte zu halten.
Das eigene Profil, die Ecken und Kanten werden nach und nach abgeschliffen und allenfalls noch rhetorisch hochgehalten. Damit aber macht es die sogenannte Mitte anderen leicht, Profil zu gewinnen und Punkte zu sammeln: denen von ganz rechts und links außen.