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Alles Wissenswerte rund um Papst Leo XIV. und seine ersten 100 Tage im Amt erfahren Sie im Sonntagblatt.

    Alles Wissenswerte rund um Papst Leo XIV. und seine ersten 100 Tage im Amt...

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    Kommentar von Wolfgang Bullin

    Ist die EU überhaupt bereit für den Beitritt?

    Kommentar von Wolfgang Bullin
    Unerwartet kam die am 6. Oktober ausgesprochene Empfehlung der Europäischen Kommission, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen, gewiss nicht. Sie war, nicht zuletzt durch entsprechende Äußerungen von „Erweiterungs-Kommissar“ Verheugen quasi schon vorweggenommen. Und auch die Zustimmung der Staats- und Regierungschefs am 17. Dezember gilt als sicher. So kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass mit dem Kommissionsbericht und der anstehenden Entscheidung ein Prozess in Gang gesetzt wird, an dessen Ende sozusagen automatisch der Beitritt der Türkei zur Europäischen Union (EU) steht. Des Eindrucks auch, das alles sei längst keine Grundsatzfrage mehr, sondern nur noch eine Frage der Zeit und allenfalls der Klärung von Detailproblemen. Verstärkt wird das durch Äußerungen aus Politikermund, etwa von Bundeskanzler Schröder.
    Gerade auch im Hinblick darauf, dass breite Schichten der Bevölkerung hierzulande einem EU-Beitritt der Türkei durchaus skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen, ist es deshalb zu begrüßen, dass der Kommissionsbericht einem solchen Automatismus nicht das Wort redet, sondern die Ergebnisoffenheit der Verhandlungen betont; auch die Knackpunkte wie etwa Religionsfreiheit und Menschenrechte werden ausdrücklich genannt und eine strenge Überwachung wird empfohlen.
    Allerdings hat man auch den Eindruck, dass – bei aller Notwendigkeit und Berechtigung, die Beitrittsfähigkeit der Türkei strengen Kriterien zu unterziehen – der Frage zu wenig Beachtung geschenkt wird, ob denn die EU selbst überhaupt in der Lage ist, diesen Beitritt, so er denn Wirklichkeit werden sollte, zu verkraften. Zumal die Integration der jüngsten Beitritte noch einiges an – nicht nur finanzieller – Kraft kosten wird, und die nächsten schon anstehen. Und das in einer Zeit, in der der Motor der Union stottert, weil nicht wenige der einstmals als Motor der EU bezeichneten Leistungsträger genug mit eigenen Problemen zu kämpfen haben. Vielleicht sollte die EU deshalb auch für sich selbst einen Kriterienkatalog dafür aufstellen, was sie noch alles verkraften kann. Und sich überlegen, wo sie eigentlich ihre Grenzen sieht. Und das eingedenk einer schmerzlichen Erfahrung, welche die Wirtschaft immer häufiger machen muss: Dass nämlich Expansion und Größe allein noch keine Zukunftsfähigkeit bedeuten.