Seit Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar 2017 droht das alte Machtgefüge – das der Weltgemeinschaft bis dahin noch eine gewisse Balance verliehen hatte – auseinanderzubrechen. Jüngstes Beispiel: der Abzug der amerikanischen Truppen aus Nordsyrien. Dabei sorgt Trumps Vorgehen nicht nur bei den Demokraten für Entrüstung, auch Mitglieder seiner republikanischen Partei reiben sich verwundert die Augen. Sie erwägen gar, ob der von ihnen dominierte Senat nicht auch den Abzug verurteilen sollte. Das Verfahren um eine mögliche Amtsenthebung – der Präsident soll laut WELT gegenüber seinem ukrainischen Amtskollegen amerikanische Waffenhilfe mit Wahlkampfhilfe aus Kiew verknüpft haben – nimmt weiter Fahrt auf. Nur: Trump jetzt schon abzuschreiben, wäre verfrüht.
Denn Trumps Ansagen an seine Getreuen werden immer schärfer: So verunglimpfte er bei einer Veranstaltung die Demokraten als „bösartig”. Woanders rief er gar zum Kampf auf: „Die Republikaner müssen härter agieren und kämpfen.” Seine Anhänger jubeln ihm hysterisch zu. Von Tag zu Tag füllt sich das Trumpsche Tagebuch mit weiteren Ungeheuerlichkeiten. Jüngstes Beispiel: der laute Protest von Republikanern, die einen Saal im Kongress „stürmten”, um eine vertrauliche Anhörung zu stören.
Drohen den USA schon bald landesweite Proteste? Angst machen die Agitationen Trumps schon – ausgespuckt in einfacher Sprache, angereichert mit Fake News. Schlagwörter finden sich bewusst an Satzenden, wo sie zu zünden wissen. Trump steht in der Welt der Agitatoren aber nicht alleine da. Ihnen allen spielt in die Karten, dass weltweit die Werteordnungen ins Wanken geraten, verstärkt durch die Macht der nahezu absoluten freien Meinungsäußerung im Netz. Spürbar findet eine Verschiebung vom Wir hin zum Egomanentum statt. Staatliche Autoritäten verlieren an Akzeptanz, parlamentarische Institutionen werden verunglimpft. Nicht zu vergessen die anonymen Hasstiraden gegenüber jenen, die demokratisch denken und handeln. Wohin soll das alles noch führen ...?
MATTHIAS RISSER
